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ACI Germany -
18.05.2012, 14:11 Uhr |
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URL: http://aci--cmVzb3VyY2VfdHlwZT1hcmNoaXYmcmVzb3VyY2VfaWQ9ODY1OTY5JmJhY2tfbGluaz0lMkZkZSUyRlZlcnRpY2FsTmF2aWdhdG... |
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| Publikation |
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Publikation
| Titel: |
Verbot Devisenderivate - ACI Stellungnahme |  |
| Datei: |
VerbotDevisenderivate-ACIStellungnahme-E (183 KB)   |
| Datum: |
11.10.2010 |
| Autor: |
FA FOREX |
| Beschreibung: |
Die Stellungnahme bezieht sich auf einen veralteten Diskussionsentwurf des BMF vom 25.05.2010. Der Stand ist mittlerweile ein anderer: Das "Gesetz zur Vorbeugung missbräuchlicher Wertpapier- und Derivategeschäfte" (Änderung des Wertpapierhandelsgesetzes) ist am 27.07.2010 in Kraft getreten (siehe extra Link).
Das Gesetz sieht die in der ACI-Stellungnahme besonders kritisierte, ursprünglich im Regierungsentwurf enthaltene Ermächtigung für das BMF, Euro-Währungsderivate dauerhaft verbieten zu können, nicht mehr vor. Enthalten ist vielmehr eine Ermächtigung für die BaFin, Geschäfte in Euro-Währungsderivaten, die von einem Kursverfall des Euro profitieren würden, im Benehmen mit der Bundesbank vorübergehend zu untersagen, wenn dadurch Risiken für die Finanzstabilität beseitigt oder verhindert werden können. Es ist hier also von einer möglichen Maßnahme in besonderen Fällen die Rede, nicht von einer Maßnahme in Normalzeiten.
Es liegt eine öffentliche Stellungnahme der Deutsche Bundesbank zu dem Gesetz vor, die einige im Entwurf der Stellungnahme des FOREX-FA aufgeführten Punkte anspricht. |
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